Sportylaw - Sport und Recht

sportylaw.de – Relaunch

klange — Thu, 08 Jul 2010 20:13:19 +0000

Nach intensiver Arbeit ist heute unsere Homepage www.sportylaw.de relauncht worden. Vielen Dank an alle, die mitgearbeitet haben. Jetzt beginnt die Arbeit allerdings erst richtig, denn zukünftig sollen wöchentlich sportrechtliche Informationen hinterlegt werden.

Haftung; Basketball; lediglich geringfügige Verletzung

admin — Fri, 24 Apr 2009 20:26:34 +0000

Nach einem Urteil des BGH vom 16.03.1976 (VI ZR 199/74), welches auch heute noch immer wieder Anwendung findet, ist nicht jede geringfügige Verletzung einer Spielregel, auch, wenn diese dem Schutz der Spieler dient, als fahrlässiges Verhalten zu werten.

Im entschiedenen Fall hat der Kläger zum Korbwurf angesetzt als der Beklagte versucht hat, an ihm vorbeizuspringen, um ihm den Ball aus der Hand zu schlagen. Dies mißlang jedoch, weil der Kläger gleichfalls hochgesprungen war. Er traf den Kläger am Arm, wodruch beide hinfielen.

Art. 76, 77 der Basketballregeln untersagen jeglichen “persönlichen Kontakt”. Dieser Kontakt hat hier stattgefunden, so dass ein Verstoß zu bejahen war. Ein Verschulden ist gleichwohl nicht bejaht worden, da auch ein besonnener und gewissenhafter Basketballspieler nicht unter allen Umständen sein Spiel danach ausdrichten könne, dass ein körperlicher Kontakt mit anderen Spielern vermieden werde.

Fitnessstudio; Probetraining; Vertragsschluss

admin — Wed, 10 Oct 2007 06:58:37 +0000

Nach einem Urteil des Landgerichts Koblenz kann ein Verbraucher, dem unaufgefordert per Post als “Gewinn” ein kostenloses Probetraining angeboten wird und der im Rahmen dieses Probetrainings auf Betreiben des Fitnessstudios einen Vertrag schließt, die neu begründete Mitgliedschaft widerrufen. Landgericht Koblenz, … Continue reading →

Arbeitsrecht; Übungsleiter; freie Mitarbeit; Arbeitnehmer

admin — Tue, 09 Oct 2007 06:10:36 +0000

Ist ein Übungsleiter eines Sportvereins hauptberuflich anderweitig tätig, so hat dieser trotz Vorgabe der zeitlichen Lage sowie des Ortes seiner Tätigkeit durch den Verein ein Mitspracherecht. Er kann nämlich darüber entscheiden, ob er den Unterricht an den vorgegebenen Tagen übernehmen will.

LAG Hamburg, Urteil vom 28.3.2007 – Az. 6 Sa 85/06

Hintergrund:
Arbeitnehmer und freie Mitarbeiter unterscheiden sich nach den vom Bundesarbeitsgericht aufgestellten Grundsätzen durch den Grad der persönlichen Abhängigkeit, in der sich der zur Dienstleistung Verpflichtete jeweils befindet. Danach ist Arbeitnehmer, wer seine vertraglich geschuldete Leistung im Rahmen einer von Dritten bestimmten Arbeitsorganisation erbringt. Bei der Beurteilung ist heranzuziehen, ob der Beschäftigte einem Weisungsrecht seines Vertragspartner hinsichtlich Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort der Tätigkeit unterliegt (siehe BAG NZA 2000,1102).

Anmerkung:
Bei der Einordnung als Arbeitnehmer/freier Mitarbeiter kommt es auf eine Gesamtwürdigung aller maßgebenden Umstände des Einzelfalls an. Das Landesarbeitsgericht Hamburg hat deshalb in seiner Entscheidung weitere Indizien (Gewährung von Urlaubsentgelt, Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Art der Vergütung, Pflicht zur Stellung eines Urlaubsantrags, Überreichen einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung usw.), die gegen eine Arbeitnehmereigenschaft sprechen, herangezogen und die Einordnung als Arbeitnehmer verneint.

Übungsleiterpauschale; Anhebung

admin — Thu, 27 Sep 2007 07:11:22 +0000

Der Bundesrat hat das vom Bundestag verabschiedete Gesetz, das gemeinnützige Arbeit künftig stärker mit Steuervergünstigungen belohnt wird, verabschiedet. Der Steuerfreibetrag für ehrenamtliche Helfer (Übungsleiterpauschale) wird von 1.848 auf 2.100 Euro angehoben. Das Gesetz tritt rückwirkend zum 1. Januar 2007 in … Continue reading →

Haftung; Übungsleiter

admin — Mon, 24 Sep 2007 16:55:26 +0000

Lässt eine Übungsleiterin einen Teil der ihr anvertrauten Gruppe von 7-8-jährigen Kindern unbeaufsichtigt am Schwebebalken trainieren, so verletzt sie die ihr obliegenden Sorgfaltspflichten.

Amtsgericht Bonn, Urteil vom 8. 3. 2006 – 11 C 478/05

Sportverein; Zuwendung; Schenkung

admin — Mon, 20 Aug 2007 13:00:16 +0000

Leistet ein Förderer des Sportvereins an diesen außerordentliche Leistungen, so unterliegen diese der Schenkungsteuer, wenn den außerordentlichen Leistungen keine Gegenleistung des Sportvereins gegenübersteht. Keine Gegenleistung des Sportvereins in diesem Sinne ist das Recht desjenigen, der dem Sportverein zuwendet, auf die Vereinsmannschaft Einfluss nehmen zu können.

Bundesfinanzhof, Urteil vom 15.03.2007- II R 5/04

Relevante Vorschriften des Steuerrechts:
§§ 7 Abs. 1 Nr. 1, 9 Abs. 1 Nr. 2 ErbStG (Gesetze im Internet)

Sporthalle; Haftung; Verkehrssicherungspflicht

admin — Mon, 18 Dec 2006 18:28:43 +0000

Der Eigentümer einer Sporthalle, der dem Veranstalter eines Jugendfußballturniers dessen Sporthalle überlässt, hat Sorge zu tragen dafür, dass spielende Kinder nicht unter die stählerne Unterkonstruktion der Tribüne gelangen können.

OLG Saarbrücken, Urteil vom 16.05.2006 – 4 UH 711/04

Hintergrund:
In dem entschiedenen Fall sind Kinder unter die Tribüne gelangt. Sie haben sich an dem Gestänge festgehalten, geschaukelt und geklettert. Hierbei hat sich ein Kind schwer verletzt.

Fußball, Arbeitsrecht, außerordentliche Kündigung

admin — Thu, 28 Sep 2006 15:22:28 +0000

Nach einem Urteil des Arbeitsgerichts Oberhausen rechtfertigen Unhöflichkeiten, unpassende Scherze sowie taktlose Äußerungen eines Spielers gegenüber den Verantwortlichen des Vereins keine außerordentliche Kündigung des Arbeitsvertrages.

Arbeitsgericht Oberhausen, Urteil vom 17.01.2002, Az: 4 Ca 2534/01

Hintergrund:
Die beklagte Partei hat behauptet, der Kläger habe den Präsidenten des Vereins sowie den damaligen Trainer, den Trainer sowie den Masseur als “Penner” oder “Kasper” bezeichnet oder mit einem “Penner” verglichen. Schließlich habe er in Bezug auf den Präsidenten noch mitgeteilt, dieser werde “wohl wieder die ganze Nacht durchgesoffen haben”. Nach Auffassung der Kammer hat es sich bei den behaupteten angeblichen Äußerungen des Klägers um bloße Taktlosigkeiten, Scherze oder “Foppereien” gehandelt und damit um keine Beleidigungen iSv § 185 StGB.

Anmerkung:
Eine Beleidigung iSv § 185 StGB setzt eine Äußerung der Missachtung oder Nichtachtung in dem spezifischen Sinn voraus, dass dem Betroffenen der sittliche, personale oder soziale Geltungswert durch das Zuschreiben negativer Qualitäten ganz oder teilweise abgesprochen, ihm also Minderwertigkeit bzw. Unzulänglichkeit attestiert wird.

Verein; Ausschluß; Mitglied

admin — Wed, 16 Aug 2006 12:54:59 +0000

Vereinsrechtliche Maßnahmen unterliegen nur einer beschränkten Kontrolle durch die staatlichen Gerichte. Das Gericht hat zunächst zu prüfen, ob das in der Satzung vorgesehene Verfahren eingehalten worden ist, ob allgemeingültige Verfahrensgrundsätze verletzt worden sind und ob die vereinsrechtliche Maßnahme in der Satzung eine Grundlage hat. Eine sachliche Nachprüfung findet aufgrund der Vereinsautonomie nur in bestimmten Grenzen statt. Das Gericht prüft (lediglich), ob die Maßnahme gesetzeswidrig, sittenwidrig, willkürlich oder grob unbillig ist.

OLG Saarbrücken, Urteil vom 04.06.1993, Az: 4 U 166/92

Anmerkung:
Unter Vereinsautonomie ist die inhaltliche Gestaltungsfreiheit zu verstehen.